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AGB
AGB
– my-Pornovideo.com
User / Filmanbieter (Stand: 10.01.2007)
1. Präambel
2. Teilnahmevoraussetzungen und Anmeldung für
Benutzer
3. Pflichten der Benutzer
4. Haftung
5. Abrechnungs- und Zahlungssysteme
6. Datenerhebung und -speicherung
7. Leistungsbeziehungen und Kündigung
8. Sub-Unternehmer und Dritte
9. Änderungen
10. Sonstiges
11. Informationen für den Verbraucher
1. Präambel
Die MG Erotic, (nachfolgend „MG“ genannt),
ist Betreiber einer Internetplattform, bekannt
unter dem Namen
„my-pornovideo.com“ (kurz mPv)
und privat-porno-online.com (kurz ppo).
Auf beiden Plattformen können sich freie Anbieter
potentiellen Benutzern mit erotischen Inhalten
darstellen.
Die dabei zugänglich gemachten Inhalte stammen
von fremden Dritten, nicht von MG.
Die Dienste dürfen nur von Benutzern in Anspruch
genommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind.
MG bietet dem Benutzer über seine Plattform
die Nutzung der vom Film-Anbieter erzeugten Daten
in Form von Videos und Fotos, mit vorher geprüften
Inhalt und die technische Leistung der Plattform
kostenpflichtig als Leistung an.
Vertragspartner der Benutzer ist allein MG bzw.
dessen Abrechnungspartner „clickandbuy ltd.“ (www.clickandbuy.de).
Eine Vergütung des Film Anbieters durch den User
findet nicht statt.
Der Filmanbieter ist somit Subunternehmer von
MG-Erotic.
2. Teilnahmevoraussetzungen und
Anmeldung für Benutzer
(1) Der Abruf der Leistungen ist nur Personen
erlaubt, die mindestens das 18. Lebensjahr
vollendet haben, unbeschränkt geschäftsfähig
und nach dem Recht des Staates, dessen
Personalstatut sie unterliegen, volljährig sind.
Jeder Benutzer muss bei Nutzung der Dienste von MG
einen derzeit geeigneten Nachweis erbringen, aus
dem sich die Volljährigkeit ergibt. MG ist
berechtigt, dazu nötige Daten abzufragen und/oder
die schriftliche oder elektronische Zusendung von
für den Nachweis geeigneten Dokumenten zu
verlangen. Ausserdem besteht MG bei der Nutzung
auf gesetzlich zulässige Jugendschutzmassnahmen,
insbesondere anerkannte Zugangsschutzsysteme wie
zB. X-check.
(2) Die Nutzung der Bezahldienste auf der mPv
Website setzt die Anmeldung als Mitglied bei
clickandbuy voraus.
Ein Anspruch auf Anmeldung besteht nicht.
Die Anmeldung selbst ist kostenlos.
Mit der Anmeldung kommt zwischen clickandbuy und
dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des
Abrechnungsservice zustande (Nutzungsvertrag bei
clickandbuy dessen AGB Sie hier
einsehen können).
(3) Im Rahmen der Anmeldung wird eine
Plausibilitätsprüfung der Adresse sowie ggf. die
Überprüfung der Authentizität einer eventuell
angegebenen Kreditkarte/ Bankverbindung durchgeführt.
(4) Der Benutzer gibt sich selbst bei der
Anmeldung zur Identifikation einen Benutzernamen
und ein Passwort.
Sowohl Benutzername als auch Passwort müssen vor
der Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch
Minderjährige, geschützt werden. Der Benutzer trägt
die Verantwortung für jede Inanspruchnahme von über
die Plattform vermittelten Dienstleistungen, die
unter Verwendung seines Benutzernamens und seines
Passwortes erfolgt. Der Benutzer ist verpflichtet,
MG den Verlust seiner Identifikationsdaten unverzüglich
mitzuteilen.
Eine Haftung seitens MG für Schäden, die aus
einer Verletzung der vorgenannten Pflichten des
Benutzers entstehen, ist ausgeschlossen.
Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder
Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter,
insbesondere keine Namens- oder Markenrechte,
verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
(z.B. Dieter Bohlen, Beate Uhse oder Lufthansa
etc.)
3. Pflichten der Benutzer
(1) Der Benutzer verpflichtet sich, bei der
Nutzung der Plattform die geltenden Gesetze zu
befolgen.
(2) Dem Benutzer ist im Rahmen der Nutzung von
mPv und ppo untersagt,
a) in verbundenen Server oder Netzwerke
einzugreifen oder diese zu unterbrechen oder
Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln für
Netzwerke, die mit obigen Plattformen verbunden
sind, nicht einzuhalten;
b) eine natürliche oder juristische Person zu
belästigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis
oder Verlegenheit zu bringen oder diesen in
sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen;
c) illegale Pornographie über das System von
MG – mPv oder ppo zu nutzen und/oder zu
verlangen; insbesondere sind bei den Darbietungen
keine sexuellen Handlungen mit Minderjährigen,
Schutzbefohlenen oder Tieren erlaubt, ebenso wenig
gewaltverherrlichende Darstellungen;
d) Minderjährigen oder Schutzbefohlenen in
irgendeiner Weise Schaden zuzufügen;
e) werbende Maßnahmen jeglicher Art (insb.
Abwerbung für eigene oder Angebote Dritter sowie
Umwerbung von Film Anbietern oder Benutzern auf
mPv oder ppo für eigene oder Angebote Dritter
irgendwelcher Art) vorzunehmen;
f) andere Internetadressen anzugeben und/oder
Waren oder andere Dienstleistungen anzubieten oder
zu verkaufen;
g) my-pornovideo oder Teile davon, ihre
Benutzung sowie den Zugang zu ppo zu kopieren, zu
vervielfältigen, nachzuahmen, zu verkaufen,
weiter zu verkaufen oder für kommerzielle Zwecke
gleich welcher Art zu nutzen, sofern ihm dies
nicht ausdrücklich schriftlich und per
Einschreiben von MG gestattet wurde;
h) sich als eine andere Person auszugeben,
beispielsweise als Vertreter von MG oder eines in
sonstiger Weise für unsere Plattformen
Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende
Beziehung zu solchen Personen vorzugeben;
i) personenbezogene Daten anderer Film Anbieter
oder User zu erheben, zu verarbeiten oder auf
sonstige Weise zu nutzen.
(3) Bei einem oder mehreren schuldhaften Verstößen
gegen die im vorstehenden Absatz genannten Verbote
ist MG berechtigt, die aktuellen Geschäftsverbindungen
sofort zu beenden und den User von ppo oder mPv
auszuschliessen.
Sollten Anhaltspunkte für strafrechtlich
relevante Darbietungen oder sonstige Verstöße
gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, wird MG
Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten und
diese von jeglicher Nutzung der Dienste von allen
Plattformen ausschließen. Unabhängig von einer
strafrechtlichen Verfolgung verpflichtet sich der
Benutzer für jeden Verstoß gegen die im
vorstehenden Absatz bezeichneten Verbote zur
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR
900,00 pro Verstoß an MG, wobei die
Vertragsstrafe auf maximal EUR 4.900,00 beschränkt
wird. Der Benutzer hat eine Vertragsstrafe nur
dann nicht verwirkt, wenn er den Nachweis
erbringt, dass er den Verstoß nicht zu vertreten
hat. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche,
insbesondere von Schadensersatz bleibt ausdrücklich
vorbehalten.
(4) Zudem behält sich MG die Geltendmachung
von aus Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen
resultierenden Ansprüchen, insbesondere von
Schadensersatzansprüchen, ausdrücklich vor.
Der User verpflichtet sich hiermit, MG von allen
Ansprüchen Dritter und den damit zusammenhängenden
Kosten freizustellen, die gegen MG aufgrund
rechts- oder sittenwidriger Inhalte der von dem
User über mPv abgerufenen oder nachgefragten
Darbietungen erhoben werden. Dies gilt nicht,
soweit die Rechtsverletzung von dem User nicht zu
vertreten ist.
4. Haftung
(1) Die Verantwortung für sämtliche Inhalte
und Informationen, die der Userer im Rahmen der
Nutzung von mPv bezieht, trägt ausschließlich
die Person beziehungsweise der Filmanbieter, von
welcher der Inhalt stammt.
Die Nutzung der Dienste (upload) im Rahmen von mPv
und ppo erfolgt in eigener Verantwortung.
Insbesondere haftet MG nicht für Schäden,
inklusive Schäden aus Datenverlusten, die
aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder
Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger
Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten
oder der Nutzung von mPv bei dem Benutzer
entstehen.
(2) Für Inhalte, Darstellung oder sonstiges
Verhalten sowie Daten und Dateien, die von anderen
Benutzern, Darstellern oder sonstigen Dritten in
mPv erfolgen bzw. übermittelt werden, übernimmt
MG keine Haftung.
(3) MG übernimmt keine Haftung für die
Funktionsfähigkeit des Kommunikationsdienstes
Internet und die genutzten Kommunikationswege und
-einrichtungen. MG haftet auch nicht für Schäden,
Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb
ihres Verantwortungsbereichs oder des
Verantwortungsbereichs ihrer Erfüllungsgehilfen
und Sub-Unternehmer liegen.
(4) Die vertragliche verschuldensabhängige
Haftung von MG oder eines gesetzlichen Vertreters
bzw. Erfüllungsgehilfen von MG auf Schadensersatz
wegen leicht fahrlässiger Verletzung
vertraglicher, vorvertraglicher und gesetzlicher
Nebenpflichten, sowie die außervertragliche
verschuldensabhängige Haftung wegen leichter
Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Die
Haftungsfreizeichnung gilt nur, soweit nicht Sach-
oder Personenschäden betroffen oder Kardinal-
oder vertragswesentliche Pflichten verletzt sind
oder andere gesetzliche Regelungen dies ausschließen.
Die vertragliche verschuldensabhängige Haftung
von MG oder eines gesetzlichen Vertreters bzw. Erfüllungsgehilfen
von MG wegen leicht fahrlässiger Verletzung
vertraglicher Kardinalpflichten wird - soweit zulässig
- beschränkt auf solche Schäden, mit deren
Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(5) Schadensersatzansprüche gegen MG verjähren
nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung,
es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten
oder vorsätzlichen Handlung.
5. Abrechnungs- und Zahlungssysteme
(1) MG schließt mit dem User einen Vertrag über
die Nutzung von mPv und den Zugriff auf vom Film -
Anbieter erzeugte Daten. Hierfür berechnet MG die
zuvor auf den Webseiten angezeigten Beträge,
deren Höhe sich innerhalb eines zwischen MG und
dem Film - Anbieter festgelegten Rahmens bewegt
und die entsprechend der Nutzungsdauer berechnet
werden.
Die Preise für die Nutzung von mPv und ppo
können bei dem Zahlungsverfahren
clickandbuy innerhalb eines von MG vorgegebenen
Rahmens zwischen dem Darsteller und dem Benutzer
individuell vereinbart werden. In der Regel
erfolgt dies durch Vorgabe eines Preises pro clip
(Filmsequenz) durch den Darsteller.
MG behält sich vor, weitere Tarife einzuführen,
bei denen eine offene Preisvereinbarung unter Umständen
nicht möglich ist.
(2) Den Usern stehen in mPv für die Abwicklung
des Zahlungsverkehrs derzeit folgende
Zahlungsverfahren zur Verfügung: clickandbuy und
die Möglichkeit der
selbst ausgeführten Überweisung (nur Shop).
Der Benutzer wählt die Zahlungsart aus, die er für
die Abwicklung der über mPv geschlossenen Verträge
nutzen möchte. MG ist jederzeit berechtigt,
weitere Zahlungsmöglichkeiten anzubieten oder
bestimmte Zahlungsmöglichkeiten abzuschaffen. MG
behält sich außerdem vor, nicht jedem Benutzer
die gleichen Zahlungssysteme anzubieten oder
einzelne Benutzer von bestimmten Zahlungssystemen
auszuschließen. (insbesondere nach Rücklastschriften)
(3) Beim Vorliegen von unberechtigten Rückbuchungen
des Benutzers, hat dieser zusätzlich zu dem
unberechtigt zurückgebuchten Betrag, einen
nachweisbaren Schadensersatz für Rechtmittel Gebühren
der cklickandbuy ltd zu bezahlen, deren Höhe
diese bei clickandbuy einsehen kann.
Weitergehende Ansprüche der MG bleiben hiervon
unberührt.
Dem User steht es insofern frei nachzuweisen, dass
ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder
wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
(4) Zusätzlich behält sich MG vor, im Shop
bestellte Ware erst nach tatsächlichem
Geldeingang auszuliefern. Zwischen der Buchung
durch clickandbuy und dem tatsächlichen
Geldeingang können z.Teil bis zu 4 Wochen
vergehen!
6. Datenerhebung und -speicherung
(1) MG, bzw. clickandbuy ltd erhebt zu
Abrechnungszwecken mindestens die folgenden Daten
des Benutzers: die IP-Nummer des Benutzers, die
Zugangsdaten des Benutzers, den Tag, die Uhrzeit
und die Dauer der Verbindung, als auch der
Gesamtdauer einer Verbindung zu mPv oder ppo.
(2) Über clickandbuy, werden zu dem die
erforderlichen Daten erhoben und verarbeitet, die
zur Erbringung und Abrechnung notwendig sind.
Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten,
Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten.
(3) MG übernimmt damit keine Verpflichtung zur
Kontrolle der von den Film - Anbietern angebotenen
Dienste und Darbietungen und der Inhalte der clips
auf ihre Rechtmäßigkeit.
(dennoch prüft MG jeden einzelnen Filmclip auf
Konformität mit Gesetz und Sitten, sowie auf
nicht erwünschte Inhalte.
(4) Der User willigt ein, dass seine dazu
erforderlichen Daten bei Nichtausgleichen der
Forderung und darauf folgendem Forderungseinzug
durch ein Inkassounternehmen an dieses
weitergegeben werden.
7. Leistungsbeziehungen und Kündigung
(1) Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Zugang
und Nutzung der Plattform, insbesondere garantiert
ihm MG keine, wie auch immer geartete, Verfügbarkeit
der Webseiten, Server und auch Fremd-Dienste, wie
z.B. clickandbuy.
(2) MG bietet dem User über seine Plattformen
die Nutzung der vom Film - Anbieter erzeugten
Daten – unabhängig von deren Inhalt – und die
technische Leistung der Plattform kostenpflichtig
als eigene Leistung an. Vertragspartner der User
ist allein MG bzw. mPv. Eine Vergütung des Film -
Anbieters durch den Benutzer findet nicht statt.
Der Film - Anbieter ist Subunternehmer von MG, mPv
bzw.ppo.
(3) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit
geschlossen und kann, sowohl von Seiten des
Benutzers als auch von MG, ohne Angabe von Gründen
jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.
(4) Die Kündigung kann schriftlich oder auf
elektronischem Weg erfolgen.
8. Sub-Unternehmer und Dritte
MG ist es gestattet, bei dem Betrieb von mPv
jederzeit Sub-Unternehmer und sonstige Dritte
einzuschalten. MG weist ausdrücklich darauf hin,
dass bei der Einschaltung von Subunternehmern und
anderen Dritten im Rahmen einer
Auftragsdatenverarbeitung eine Weiterleitung von
Daten an diese erfolgen kann,
soweit der Datenschutz gesichert ist.
9. Änderungen
(1) MG weist darauf hin, dass sie in der
Gestaltung und Bezeichnung der Plattform
my-pornovideo frei ist. Eine Änderung,
Unterbrechung und/oder Einstellung einzelner oder
aller Dienste ist jederzeit zulässig.
(2) MG behält sich vor, diese AGB jederzeit
und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten
Bedingungen werden dem Benutzer per E-Mail spätestens
zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten angezeigt!
Widerspricht der Benutzer der Geltung der neuen
AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang
der E-Mail, gelten die geänderten AGB als
angenommen. MG wird den Benutzer in der E-Mail,
welche die geänderten Bedingungen enthält, auf
die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert
hinweisen.
10. Sonstiges
(1) Für Streitigkeiten aus oder im
Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von MG
vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den
Sitz von MG (Celle).
(2) Sollte eine der Bestimmungen dieses
Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar
sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet,
die unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare
Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen
Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise
anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit
dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte
sich eine solche Regelung nicht finden lassen,
wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit
einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf
die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es
sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmungen sind für den Vertrag von so
wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise
anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag
ohne die unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes
gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.
11. Informationen für den Verbraucher
Verbraucher und User ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) Unterrichtung des Verbrauchers bei
Fernabsatzverträgen
Wir informieren Sie über das Nachfolgende:
Identität, ladungsfähige Anschrift und zuständige
Stelle für Beanstandungen:
Siehe Kopf dieser Seite unter Impressum.
a) Wesentliches Merkmal der auf my-pornovideo.com
angebotenen Dienstleistungen:
mPv ist eine Plattform von und für
Privatpersonen. Jedermann, der volljährig und
unbeschränkt geschäftsfähig ist, kann sich von
zu Hause aus mit einem PC über das Internet einwählen
und auch ggf. sein Filmmaterial präsentieren.
Die Akteure gestalten zusätzlich Ihre eigene
Videoclips, als kostenlose Leistung versehen wir
diese mit einem Bilderarchiv. (aus Fotos die dem
Film entnommen werden)
Die auf mPv dargestellten Leistungsbeschreibungen
fordern den Kunden dazu auf,
kostenpflichtige Clips anzusehen und dies mit den
vorher ausgewiesenen Preisen zu honorieren! Der
Kunde füllt den Antrag diesbezüglich durch Ausführung
des Bezahlprozesses bei cklickandbuy aus und
schickt diesen durch Bestätigen des Antrags ab.
Das ist das Angebot.
Die Annahme des Angebotes durch MG bzw.
cklickandbuy, führt zum Erwerb der Clips zur
privaten Nutzung. Der Kunde erhält dabei von
cklickandbuy und MG die erforderliche
Zugangsberechtigung.
b) Die Preise der Dienstleistungen einschließlich
aller Steuern oder sonstiger Preisbestanteile sind
immer aktuell unter my-pornovideo.com abrufbar.
Die Benutzung der Seiten selbst ist kostenfrei.
Die Zahlung erfolgt i. d. R. per cklickandbuy
(Ziffer 5. dieser AGB).
c) Auf das Widerrufsrecht wird unter Ziffer 11
Absatz 2 dieser AGB hingewiesen.
d) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung,
Lieferung (Leistung) und Erfüllung von MG sind
unter my-privatporno.com abrufbar.
(2) Widerrufsrecht des Verbrauchers
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärungen
normalerweise innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs.
Ihr Widerrufrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn
Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der
Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Aufgrund der Natur der auf
mPv angebotenen Dienstleistung entsteht ein
sofortiger Abruf von Daten via Internet auf eigene
Veranlassung des Benutzers.
Mit Kontaktaufnahme mit einem sogenannten "download
Button" wird mit der Ausführung der
Dienstleistung begonnen. Ausführungsbeginn der
Dienstleistung seitens MG ist die Bereitstellung
der Daten des Film - Anbieters.
Mit Ausführungsbeginn erlischt das
Widerrufsrecht.
(3) Kundeninformationen bei Verträgen im
elektronischen Geschäftsverkehr
Wir weisen Sie auf das Nachfolgende hin:
a) Die auf mPv dargestellten
Leistungsbeschreibungen fordern den Kunden dazu
auf,kostenpflichtige Clips anzusehen und dies mit
den vorher ausgewiesenen Preisen zu honorieren!
Der Kunde füllt den Antrag diesbezüglich durch
Ausführung des Bezahlprozesses bei cklickandbuy
aus und schickt diesen durch Bestätigen des
Antrags ab. Das ist das Angebot.
Die Annahme des Angebotes durch MG bzw.
cklickandbuy, führt zum Erwerb der Clips zur
privaten Nutzung. Der Kunde erhält dabei von
cklickandbuy und MG die erforderliche
Zugangsberechtigung.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind
über my-pornovideo.com abrufbar und können
gespeichert bzw. ausgedruckt werden. Zum Aufrufen
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach dem
Abspeichern benötigt der Kunde als technische
Voraussetzung den Adobe® Reader® und/oder einen
Textediter. Eine bestimmte Version des Adobe®
Reader® ist nicht erforderlich.
c) Dem Kunden wird vor dem Absenden seines
Antrages auf einen Filmdownload Gelegenheit
gegeben, die eingegebenen Daten zu überprüfen
und gegebenenfalls zu korrigieren.
d) Die für den
Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache
ist "Deutsch". Leistungen werden i. d.
R. nur für Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem
Aufenthalt im deutschsprachigen Raum erbracht.
Schließt ein Kunde einen Vertrag, für den
Deutsch eine fremde Sprache ist, so liegt dies in
seinem Verantwortungsbereich.
e) Die weitere Verbreitung des Film und Video Materials durch den User
ist untersagt und wird strafrechtlich verfolgt!
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